Allgemeine Geschäftsbedingungen der ITA Media GmbH

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Allgemeines
1.1
Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen dem Kunden und der ITA Media GmbH (nachfolgend ITA Media), Wattstrasse 24, D-14482 Potsdam, HRB:22980, Amtsgericht Potsdam vertreten durch den Geschäftsführer Joachim Knaf – nachfolgend ITA Media - ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden von ITA Media nicht anerkannt, sofern ITA Media diesen nicht ausdrücklich zugestimmt hat.
1.2
Der Lizenzcode für die Software wird nur unter der Bedingung überlassen, dass der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtsverbindlich anerkennt.
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Vertragsschluss, Vertragsgegenstand
2.1
Erst die Bestellung des Lizenzschlüssel durch den Kunden ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebots versenden ITA Media an den Kunden eine Auftragsbestätigung per E-Mail mit dem Lizenzcode.
2.2
ITA Media ist berechtigt das Angebot innerhalb von sieben Werktagen nach Eingang der Bestellung bei der ITA Media anzunehmen. Der Vertrag kommt zustande wenn die ITA Media das Angebot annimmt, indem sie das den Lizenzcode an den Kunden versendet.
2.3
Der Kunde kauft von ITA Media nur den Lizenzschlüssel. Zur Nutzung der Software bedarf es zusätzlich eines Abschluss einer Lizenzvereinbarung mit der Nimblo Softwareentwicklungs OG, Science Park, Plüddemanngasse 39, A-8010 Graz, welche bei der Installation der Software erfolgt. Sämtliche Gewährleistungsansprüche aufgrund der Mangelhaftigkeit der Software werden aufgrund der Lizenzvereinbarung zwischen Nimblo und dem Kunden abgewickelt.
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Widerrufsrecht
3.1

Der LineProducer steht nur zum direkten Download aus dem Internet zur Verfügung, daher ist das Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs.4 Nr.1 BGB ausgeschlossen.

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Preise und Zahlung
4.1
Rechnungen der ITA Media sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar. Ohne dass es einer Mahnung bedarf, gerät der Kunde bei Nichtzahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung in Verzug. Die Verzugszinsen für Verbraucher betragen 5% und für Unternehmer 8% über dem Basiszinssatz.
4.2
Die angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
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Haftungsbeschränkung
5.1
Die ITA Media haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet ITA Media für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haften ITA Media jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. ITA Media haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
5.2
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems.
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Datenschutz
6.1
Sämtliche vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) werden ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verarbeitet.
6.2
Die personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind, werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen ITA Media abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die vom Kunden angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung der Daten für Zwecke der Werbung für Updates, aktuelle Produkte und Leistungen der ITA Media, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Angebote bedarf der ausdrücklichen Einwilligung durch den Kunden. Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung Ihrer Bestellung zu erteilen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann auf der Website vom Kunden jederzeit widerrufen werden.
6.3
Dem Kunden steht für weitere Informationen, für den Widerruf/Abruf der ausdrücklich erteilte Einwilligung zur Verwendung der Bestandsdaten ein zusätzlich Support unter der E-Mail-Adresse service@lineproducer.de zur Verfügung.
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Sonstige Bestimmungen
7.1
Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
7.2
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
7.3
Erfüllungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Potsdam.
7.4
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
Stand: 01.05.2010